Grenzkontrolle in den USA
Wer visumfrei in die USA einreisen möchte, muss künftig wohl deutlich mehr private Informationen offenlegen als bislang. (Foto © Andrey Popov/Adobe Stock)
Das US-Ministerium für Heimatschutz hatte am 10. Dezember eine Anordnung veröffentlicht, laut der via ESTA in die Vereinigten Staaten reisende Personen die Behörde künftig mit umfangreichen persönlichen Informationen versorgen müssen, wie sie bislang nur bei der Beantragung von Visa verlangt wurden. Dazu zählen Angaben zu Social-Media-Aktivitäten in den zurückliegenden fünf Jahren, in den letzten zehn Jahren genutzte E-Mail-Adressen sowie Adressdaten von Familienmitgliedern. Überdies sind Fingerabdrücke, ein Iris-Scan und Daten zur DNA vorzulegen. Da die gesetzlich vorgeschriebene 60-tägige Einspruchsfrist nun abgelaufen ist, könnten die Bestimmungen demnächst zur Anwendung kommen.
Wie der Deutschlandfunk meldet, äußerte sich kürzlich ein Sprecher des Auswärtigen Amtes gegenüber Medienvertretern zu den verschärften US-Einreisebestimmungen: "Grundsätzlich" handle es sich bei Einreiseregeln um "Entscheidungen des jeweiligen Staates". Im Rahmen der diplomatischen Beziehungen sei die Bundesregierung aber generell darum bemüht, auf als nachteilig angesehen Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Er äußerte sich allerdings nicht dazu, ob die Bundesregierung mit der US-Regierung bereits konkret über diese Angelegenheit gesprochen habe.
