Greencard
Die US-Regierung prüft derzeit eine mögliche Kautionsregel für bestimmte Green-Card-Antragsteller im Ausland. (Foto © Ken / AdobeExpress)
Nach Informationen des Wall Street Journal, über die unter anderem Newsweek und weitere Medien berichten, prüft das US-Außenministerium (State Department) einen Vorschlag, nach dem für bestimmte Antragsteller eines Einwanderungsvisums künftig eine finanzielle Sicherheitsleistung verlangt werden könnte. Nach den Medienberichten soll die Maßnahme dazu dienen, sicherzustellen, dass betroffene Einwanderer ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können und voraussichtlich nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sein werden.
Wer könnte betroffen sein?
Nach dem derzeit bekannten Stand richtet sich der Vorschlag nicht an alle Greencard-Antragsteller. Diskutiert wird eine Anwendung auf bestimmte Personen, die ihr Einwanderungsvisum über ein US-Konsulat oder eine US-Botschaft im Ausland beantragen.
Nach derzeitigen Medienberichten wird zunächst ein Pilotprogramm für eine begrenzte Zahl von Ländern erwogen. Welche Länder oder Personengruppen konkret betroffen wären, wurde bislang jedoch nicht veröffentlicht.
Wie soll die Kaution funktionieren?
Nach den bislang bekannten Informationen könnte die Sicherheitsleistung je nach Einzelfall bis zu 100.000 US-Dollar betragen. Die Höhe wäre nicht automatisch für alle Antragsteller gleich, sondern könnte abhängig vom jeweiligen Fall unterschiedlich ausfallen.
Nach den bislang bekannten Informationen soll die Sicherheitsleistung grundsätzlich rückzahlbar sein, sofern die im späteren Verfahren festgelegten Voraussetzungen erfüllt werden. Die genauen Bedingungen sowie der Zeitpunkt einer möglichen Rückzahlung wurden bislang jedoch nicht veröffentlicht. Nach den Medienberichten wird außerdem geprüft, ob Angehörige die Sicherheitsleistung für einen Antragsteller hinterlegen könnten. Da sich der Vorschlag noch in der Prüfungsphase befindet, können sich diese Einzelheiten bis zu einer möglichen Einführung noch ändern.
Derzeit handelt es sich nur um einen Vorschlag
Wichtig: Derzeit handelt es sich ausschließlich um einen Vorschlag, der nach Medienberichten innerhalb der US-Regierung geprüft wird. Eine endgültige Entscheidung wurde bislang nicht veröffentlicht.
Ob die geplante Kautionsregel tatsächlich eingeführt wird, in welcher Höhe sie gelten könnte und welche Antragsteller letztlich betroffen wären, ist derzeit noch offen.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums bestätigte nach Medienberichten lediglich, dass geprüft werde, ob bestehende gesetzliche Befugnisse genutzt werden könnten, um in bestimmten Fällen finanzielle Sicherheiten zu verlangen.
Florida Sun berichtete bereits über aktuelle Änderungen bei Greencard-Verfahren und den Regelungen zur Statusanpassung in den USA. Wer sich derzeit auf ein Einwanderungsverfahren vorbereitet, findet dort weitere Hintergrundinformationen zu den bestehenden Vorschriften.
Entwicklung weiter beobachten
Sollte die geplante Kautionsregel tatsächlich umgesetzt werden, könnte sie für bestimmte Green-Card-Antragsteller im Ausland erhebliche finanzielle Auswirkungen haben. Derzeit handelt es sich jedoch ausschließlich um einen Vorschlag, dessen endgültige Ausgestaltung und Anwendungsbereich noch offen sind.
Antragsteller sollten die weiteren Entwicklungen aufmerksam verfolgen und sich bei konkreten Fragen frühzeitig an einen qualifizierten US-Einwanderungsanwalt wenden.