Visum-Interview
Gegen einen Aufpreis von 815 Dollar soll man nach den Plänen von US-Präsident Trump künftig schneller an einen Interviewtermin für ein Nichteinwanderungsvisum kommen. (Foto © Andrey_Popov/Shutterstock.com)
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, könnte gemäß einem internen Vermerk des US-Außenministeriums bereits im Dezember eine Pilotphase zur Erprobung eines beschleunigten Verfahrens zur Bearbeitung von Anträgen auf Touristen- und andere Nichteinwanderungsvisa beginnen. Die normale Gebühr für die Beantragung eines solchen Visums beträgt 185 Dollar, die Bearbeitung des Antrags nimmt in der Regel mindestens einige Monate in Anspruch. Gegen die Zahlung eines Aufpreises von 815 Dollar sollen eilige Antragsteller bei der Vergabe von Interviewterminen in der Botschaft beziehungsweise dem Konsulat bevorzugt behandelt werden.
Dass er beabsichtigt, die Visumvergabe zu einer staatlichen Einnahmequelle zu machen, hatte US-Präsident Trump bereits im Februar angekündigt, als er seinen Plan einer "Goldcard" für 5 Millionen Dollar vorstellte, die an die Stelle des bisherigen EB-5-Investorenvisums treten solle. Seitdem wurden in dieser Sache aber seitens der Regierung keine weiteren Schritte unternommen.
Ob diese "Express-Visa" wirklich wie geplant eingeführt werden können, wird allerdings von den Juristen des Außenministeriums in Zweifel gezogen: Gemäß ihren Einschätzungen besteht ein "hohes Risiko", dass das Vorhaben vom Haushaltsbeauftragten des Weißen Hauses zurückgewiesen werden wird. Eine Gebühr für ein Visum festzulegen, die über den tatsächlich bei der Bearbeitung des Antrags anfallenden Kosten liegt, widerspreche nämlich der bisherigen Rechtssprechung des Supreme Court.
